Redebeitrag

Lara Klaes

Fraktion
gru
Datum
6. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Die Demokratie braucht Fakten. Di…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert Desinformation als hybride Bedrohung für die Demokratie, weil sie gezielt Vertrauen in Staat, Wissenschaft und Medien zersetzt und von Autokraten, Populisten sowie Rechtsextremen instrumentalisiert wird. Klaes begründet die Dringlichkeit mit der rasanten Entwicklung künstlicher Intelligenz, die Fake News und Deepfakes billiger und leichter verbreitbar macht, sowie mit russischer Kriegspropaganda und der Rolle von Plattformen wie X und Meta. Kritisiert wird, dass die AfD als parlamentarischer Arm von Desinformationskampagnen agiert und Elon Musk Hass und Hetze fördert. Gefordert werden deshalb eine Taskforce, Medienkompetenzstrategien, gestärkte Sicherheitsbehörden, Regulierung der Plattformen und digitale Streetworker, damit demokratische Strukturen geschützt und Radikalisierung vorgebeugt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.