Redebeitrag

Boris Rhein

Datum
6. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Ich weiß, dass Sie die Wahrheit nicht ertragen können; (Zuruf: Ja, genau!) denn die Zahl i…

Zusammenfassung

Boris Rhein wirft der Opposition vor, im Bundestag Ermittlungsverfahren wegen schwerster Sexualdelikte zu blockieren, weshalb 40.000 Fälle nicht verfolgt werden könnten. Der Beitrag begründet, dass die Koalition in Hessen dagegen erfolgreich handle, indem sie mehr Lehrer einstelle, Betreuung ausbaue, Schulen digitalisiere, eine Deutschstunde einführe und Werte vermittle. Kritisiert wird, dass die Grünen mit einem bürokratischen Förderprogramm und abgeschalteten Bundesförderungen Vertrauen verspielten. Die Rede fordert, Hessen mit einer Modernisierungsagenda, dem Hessengeld und Entbürokratisierung an die europäische Spitze zu führen, damit das Land unter den Top 5 bei Wertschöpfung, Wachstum und Innovation liegt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.