Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/31
Doch, brauchen Sie!) Ich will es auch deutlich sagen: Wir geben dem Parlament – – (Heiko S…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit der Beantwortung einer detaillierten Anfrage zu bestimmten Vorschriften und Statistiken. Der Redner betont, dass die Landesregierung alle verfügbaren Auskünfte erteilt hat, jedoch keine statistischen Erhebungen zu jedem einzelnen Absatz führt, da diese bürokratischen Aufwand bedeuten und auf Verhältnismäßigkeit geprüft werden müssen. Kritik an den Antworten wird zurückgewiesen, weil sie nicht in die Vorurteile der Fragesteller passe. Zudem wird auf die Zuständigkeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge verwiesen, sodass Hessen nicht alle Daten selbst erheben kann. Die Rede fordert Verständnis für die Grenzen der Datenerhebung und dankt allen Beteiligten für ihr Engagement.
Kernaussagen
- Statistische Erhebung
- Bürokratieaufwand
- Verhältnismäßigkeit
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
- Auskunftspflicht
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.