Redebeitrag

Tobias Eckert
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/31
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir folgende V orbem…
Zusammenfassung
Der Beitrag betont die ablehnende Haltung Hessens gegenüber migrationspolitischen Initiativen, die im Bundestag nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit finden würden, weil die Landesregierung an den Koalitionsvertrag gebunden ist und Rechtsextreme von Macht ferngehalten werden sollen. Kritisiert wird zudem ein zunehmend respektloser Sprachgebrauch in der Debatte, indem auf die Forderung nach menschenwürdiger Rhetorik verwiesen wird. Der Redner begründet, dass Kompromisse das Wesen der Demokratie bilden und deshalb alle demokratischen Parteien nach der Bundestagswahl zusammenfinden müssen, damit gemeinsame Lösungen entstehen. Der Beitrag fordert, Maximalforderungen und Ausgrenzungen zu überwinden, weil die AfD vom Scheitern profitiert.
Kernaussagen
- Migrationspolitik
- Koalitionsvertrag
- Kompromissbereitschaft
- politische Rhetorik
- Rechtsextremismus
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.