Redebeitrag

Tobias Eckert

Fraktion
spd
Datum
6. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir folgende V orbem…

Zusammenfassung

Der Beitrag betont die ablehnende Haltung Hessens gegenüber migrationspolitischen Initiativen, die im Bundestag nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit finden würden, weil die Landesregierung an den Koalitionsvertrag gebunden ist und Rechtsextreme von Macht ferngehalten werden sollen. Kritisiert wird zudem ein zunehmend respektloser Sprachgebrauch in der Debatte, indem auf die Forderung nach menschenwürdiger Rhetorik verwiesen wird. Der Redner begründet, dass Kompromisse das Wesen der Demokratie bilden und deshalb alle demokratischen Parteien nach der Bundestagswahl zusammenfinden müssen, damit gemeinsame Lösungen entstehen. Der Beitrag fordert, Maximalforderungen und Ausgrenzungen zu überwinden, weil die AfD vom Scheitern profitiert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.