Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/31
Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Güte, Herr Kollege Wagner,…
Zusammenfassung
Der CDU-Redner weist den Vorwurf eines Wortbruchs zurück und kritisiert die Aktuelle Stunde der Grünen als Ablenkungsmanöver, weil diese von eigenen Problemen ablenken solle. Er wirft den Grünen vor, demokratische Konsenslinien verletzt und mit Stimmen der AfD eine Debatte verhindert zu haben, weshalb er eine Entschuldigung beim Ministerpräsidenten fordert. Zudem bemängelt der Beitrag, dass die Grünen Reformen wie GEAS und sichere Herkunftsstaaten blockieren, wodurch eine Wende in der Migrationspolitik verhindert werde. Kritisiert wird auch die interne Zerrissenheit der Grünen, da die eigene Jugend dem Kanzlerkandidaten Wortbruch vorwerfe.
Kernaussagen
- Wortbruchvorwurf
- Aktuelle Stunde
- Migrationspolitik
- GEAS-Reform
- sichere Herkunftsstaaten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.