Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 6. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/31
Nein. (Vereinzelte Heiterkeit) Ich bin der Polizei sehr dankbar, dass sie gerade in den le…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete dankt der Polizei ausdrücklich für den umfassenden Schutz von Veranstaltungen, weil diese den friedlichen Diskurs und die Rechtsordnung garantieren. Zugleich warnt der Beitrag vor zunehmender Gewalt im Wahlkampf, da beschädigte Plakate und Bengalos vor Geschäftsstellen den Eindruck von Einschüchterung erwecken und die Demokratie gefährden. Deshalb mahnt der Redner zu sorgfältiger Wortwahl, denn vorschnelle Nazivorwürfe gegen die demokratische Mitte spalten das Land und schüren Hass. Kritisiert wird, dass das Maß in der Debatte verloren gegangen sei. Die Rede fordert, Probleme zu lösen, damit Extremisten keine Verantwortung übernehmen, und appelliert an die Konsensfähigkeit der Demokraten.
Kernaussagen
- Gewalt im Wahlkampf
- Plakatschäden
- Einschüchterung durch Bengalos
- politische Wortwahl
- Extremismusprävention
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.