Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
6. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/31

Herr Präsident, werte Kollegen! Plenardebatten sind immer gut für Begegnungen von Parallel…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Hessenfonds als teure Subvention mit bürokratischen Auflagen wie Tarifbindung und Mitbestimmung, weil der Staat keine Innovationen erkennen könne und Mitnahmeeffekte entstünden. Der Beitrag begründet dies damit, dass Unternehmen vor allem unter Berichtspflichten litten und kein neuer Fördertopf helfe. Deshalb fordert die Rede einen sauberen Ordnungsrahmen statt staatlicher Lenkung, damit soziale Marktwirtschaft gewahrt bleibt. Indem der Redner die Wirtschaftsoffensive der Landesregierung als kontraproduktiv darstellt, positioniert sich die AfD gegen deren Förderinstrument und verlangt, Steuergeld nicht mit der Gießkanne zu verteilen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.