Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/31
Nur bei den E-Fuels, genau!) Deswegen sagen wir, müssen wir die Rahmenbedingungen in Hesse…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert scharf die aktuelle Förderpolitik im Bereich der E-Fuels in Hessen. Es wird bemängelt, dass aus einem ursprünglich größeren Technologie- oder Transformationsfonds nur ein stark reduzierter Hessenfonds entstanden ist, da die ursprünglichen Mittel stark gekürzt wurden. Die Kritik richtet sich gegen die Schaffung neuer Förderprogramme, da dies als unnötiger bürokratischer Aufwand empfunden wird. Stattdessen wird gefordert, dass die Regierung gute Rahmenbedingungen schafft und die Bürokratie abbaut, anstatt durch zusätzliche Programme zu versuchen, ein großes Förderprogramm darzustellen. Aus diesen Gründen wird keine Zustimmung ausgesprochen.
Kernaussagen
- E-Fuels
- Hessenfonds
- Förderprogramme
- Entbürokratisierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.