Redebeitrag

Torsten Leveringhaus

Fraktion
gru
Datum
5. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Prof.…

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt den Datenschutzbericht 2023 und betont, dass Datenschutz als Grundrecht Vertrauen in die Digitalisierung schafft, weshalb Behörden flächendeckend digitalisiert werden müssen. Kritisiert wird der Vorschlag, für Privatsphäre in der E-Patientenakte zahlen zu müssen, weil dies Ungleichheiten im Gesundheitswesen verstärke. Der Redner dankt für die Bearbeitung generativer KI, deren datenschutzrechtliche Fragen noch offen seien. Die Rede fordert, gemeinsam Antworten zu finden, damit Digitalisierung und Datenschutz vereinbar bleiben und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger nicht gefährdet wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.