Redebeitrag
Sarah Speer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/30
Verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich Ihne…
Zusammenfassung
Kim-Sarah Speer dankt für den 52. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit in Hessen. Der Beitrag begründet, dass die Lage stabil sei, weil keine schwerwiegenden Verstöße festgestellt wurden, betont aber wachsende Herausforderungen durch Cyberangriffe, KI und unterschiedliche Auffassungen von Landesregierung und Datenschutzbehörde zur Umsetzung in Kommunen. Deshalb fordert die Rede, Datenschutz und IT-Sicherheit stärker zu verzahnen, regulatorische Hürden abzubauen und praxisnahe, vollstreckbare Lösungen zu finden, damit Verwaltung und Unternehmen handlungsfähig bleiben und Innovation nicht ausgebremst wird. Der Beitrag schließt mit der Hoffnung auf Augenmaß und Akzeptanz.
Kernaussagen
- Datenschutzbericht
- Cyberangriffe
- Künstliche Intelligenz
- Datenschutz in Kommunen
- IT-Sicherheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.