Redebeitrag

Sarah Speer

Fraktion
cdu
Datum
5. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich Ihne…

Zusammenfassung

Kim-Sarah Speer dankt für den 52. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit in Hessen. Der Beitrag begründet, dass die Lage stabil sei, weil keine schwerwiegenden Verstöße festgestellt wurden, betont aber wachsende Herausforderungen durch Cyberangriffe, KI und unterschiedliche Auffassungen von Landesregierung und Datenschutzbehörde zur Umsetzung in Kommunen. Deshalb fordert die Rede, Datenschutz und IT-Sicherheit stärker zu verzahnen, regulatorische Hürden abzubauen und praxisnahe, vollstreckbare Lösungen zu finden, damit Verwaltung und Unternehmen handlungsfähig bleiben und Innovation nicht ausgebremst wird. Der Beitrag schließt mit der Hoffnung auf Augenmaß und Akzeptanz.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.