Redebeitrag

Dimitri Schulz

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Tut mir leid, Herr Präsident. – Verehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren! Herr Min…

Zusammenfassung

Die Debatte befasste sich mit der Ineffizienz der Bauvorschriften und der Forderung nach einer grundlegenden Überarbeitung, weil der aktuelle Prozess als zu langsam und wenig mutig kritisiert wurde. Ein Abgeordneter schlug vor, eine Kommission für innovatives Regierungshandeln einzusetzen, damit Vorschriften von Grund auf neu gedacht werden können, anstatt nur einzelne zu streichen. Ein anderer Redner betonte, dass die Landesregierung nicht allein für sinkende Baugenehmigungen verantwortlich sei, da auch hohe Kosten und Teuerung eine Rolle spielten. Deshalb müsse man gründlich prüfen, bevor Gesetze geändert werden, um Hektik zu vermeiden und nachhaltige Lösungen zu finden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.