Redebeitrag

Elke Barth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/30
Herr V orsitzender, meine Damen und Herren! Ich muss Ihnen sagen: Ich finde es wirklich ja…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Opposition dafür, dass sie kaum inhaltlich zum Thema gesprochen hat, obwohl die Kommission „Innovation im Bau“ über Monate hinweg 20 Vorschläge erarbeitet hat, die das Bauen in Hessen schneller, einfacher und günstiger machen könnten. Da diese Vorschläge erst vor fünf bis sechs Wochen vorgelegt wurden, seien eine politische Bewertung sowie ein rechtsförmlich geprüfter Gesetzentwurf bislang nicht zu leisten gewesen, weshalb der Vorwurf mangelnder Konkretheit unbegründet ist. Deshalb fordert der Beitrag, das Oppositionsgetöse zu beenden und gemeinsam sachlich an einer guten Novelle zu arbeiten, damit noch in diesem Jahr mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird.
Kernaussagen
- Bauordnung
- Wohnungsbau
- Gesetzentwurf
- Kommission Innovation im Bau
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.