Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 5. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/30
Herr Pürsün, wir alle wissen, dass die Kommunen in der Vielfältigkeit ihrer Aufgabenwahrne…
Zusammenfassung
Die Staatsministerin betonte die großen Herausforderungen, vor denen Kommunen bei der Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben stehen, und versicherte, dass das Land durch verschiedene finanzielle Maßnahmen unterstützt, weil die Aufgabenerfüllung sonst nicht zu bewältigen wäre. Trotz der unterschiedlichen Zuständigkeiten zwischen Kommunen, Bund und Ländern bleibt die Zuständigkeit für die Erziehungsberatung gemäß § 28 SGB VIII bei den Kommunen und wird als Pflichtleistung finanziert, damit diese Aufgabe verlässlich abgesichert ist. Ein Abgeordneter forderte daraufhin, Hessen solle im Vergleich der Bundesländer einen Abstiegsplatz verlassen und Mittelmäßigkeit erreichen, worauf die Staatsministerin erneut das Wort erhielt, um zu antworten.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzen
- Erziehungsberatung
- Pflichtaufgaben
- Zuständigkeiten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.