Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Danke schön, Frau Präsidentin. – Herr Minister, wie passt es zusammen, dass Sie den Klimab…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Olaf Schwaier (AfD) hinterfragt, wie die Erweiterung des Klimabeirats mit dem Ziel des Bürokratieabbaus vereinbar sein soll, da dies widersprüchlich erscheine. Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Ingmar Jung, entgegnet, dass Bürokratieabbau die effiziente Nutzung von Mitteln und die Vermeidung von Doppel- und Mehrfachstrukturen bedeute. Die Erweiterung des Gremiums um Personen zur besseren gesellschaftlichen Vermittlung führe daher nicht zu mehr Bürokratie, sondern diene dazu, Mittel effizient einzusetzen. Folglich gehe es nicht um Abschaffung, sondern um Effizienz, wobei die Landesregierung auf einem guten Weg sei. Kritisiert wird also die scheinbare Unvereinbarkeit, begründet wird die Maßnahme mit Effizienz und Vermittlung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.