Redebeitrag
Olaf Schwaier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/30
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Welchen konkreten Nutzen s…
Zusammenfassung
Die Frage nach dem Nutzen des Klimabeirats angesichts des Bedarfs an Bürokratieabbau und knappen Haushaltsmitteln wurde von der zuständigen Fachperson beantwortet. Dieser wissenschaftliche Rat berate die Regierung regelmäßig zu Klimaschutz und Anpassungsstrategien gemäß gesetzlicher Vorgabe. Die geringen Kosten, da die Experten ehrenamtlich tätig sind, seien angesichts der Haushaltslage vertretbar, und es entstehe keine zusätzliche Bürokratie. Um die gesellschaftliche Verankerung der Klimapolitik zu stärken, wird ein Vorschlag gemacht, das Gremium zu erweitern. Dies soll ermöglichen, dass der Beirat künftig nicht nur beratend, sondern auch vermittelnd für die Gesellschaft agiert.
Kernaussagen
- Klimabeirat
- Wissenschaftliche Beratung
- Klimaschutzmaßnahmen
- Bürgerbeteiligung
- Haushaltsbelastung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.