Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/30

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Welchen konkreten Nutzen s…

Zusammenfassung

Die Frage nach dem Nutzen des Klimabeirats angesichts des Bedarfs an Bürokratieabbau und knappen Haushaltsmitteln wurde von der zuständigen Fachperson beantwortet. Dieser wissenschaftliche Rat berate die Regierung regelmäßig zu Klimaschutz und Anpassungsstrategien gemäß gesetzlicher Vorgabe. Die geringen Kosten, da die Experten ehrenamtlich tätig sind, seien angesichts der Haushaltslage vertretbar, und es entstehe keine zusätzliche Bürokratie. Um die gesellschaftliche Verankerung der Klimapolitik zu stärken, wird ein Vorschlag gemacht, das Gremium zu erweitern. Dies soll ermöglichen, dass der Beirat künftig nicht nur beratend, sondern auch vermittelnd für die Gesellschaft agiert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.