Redebeitrag

Elke Barth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/3
Danke für den Hinweis; das ist mir auch aufgefallen. (Beifall J. Michael Müller (Lahn-Dill…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt Vereinfachungen im Bauwesen und den Mieterschutz. Die Rednerin begrüßt die niedersächsische Bauordnung, wonach Umbauten keine höheren Anforderungen als im Bestand erfüllen müssen, und den Vorschlag eines runden Tisches mit Fachleuten, um Vereinfachungen im Bausektor zu sammeln. Kritisiert wird, dass Regelungen zur Mietpreisgrenze und zur Kappungsgrenzenverordnung den Wohnungsbau fesseln und private Investitionen hemmen würden; deshalb verlängert die Koalition deren Geltungsdauer, weil sie sinnvoller Mieterschutz sind. Das Thema Wohnungsbau soll laut der Rede ganz oben auf der Agenda stehen, indem das zuständige Ministerium bald eine Roadmap vorstellt.
Kernaussagen
- Bauordnung
- Umbau
- Mietpreisgrenze
- Kappungsgrenzenverordnung
- Wohnungsbau
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.