Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
6. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/3

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist absolut richtig, liebe Kolleginnen und Ko…

Zusammenfassung

Die Rede fordert, die Wohnungswirtschaft von Fesseln zu befreien, weil viele Hemmnisse aus Brüssel und Berlin stammen und Bund wie Land gemeinsam Verantwortung tragen. Barth verweist auf Bürokratieabbau, Digitalisierung und schnellere Genehmigungsverfahren und betont, dass die neue Koalition in Hessen diese Aufgaben ernsthaft verhandelt hat. Kritisiert wird eine überdetaillierte Bauordnung, etwa bei Geländerhöhen und Öffnungsbreiten, die teure Umbauten verursacht. Deshalb sollen Regelwerke überprüft, Planungs- und Genehmigungsprozesse vereinfacht sowie die Novelle der Hessischen Bauordnung mit Experimentierklauseln vorangetrieben werden, damit Umnutzungen leichter möglich sind.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.