Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 6. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/3
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! „Die Sicherheit der…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und fordert, die Ermittlungsbefugnisse der hessischen Polizei zu stärken, damit Täter wirksamer überführt werden. Gewürdigt wird die Arbeit der rund 300 Ermittlerinnen und Ermittler, die erfolgreich gegen Kindesmissbrauch vorgehen, unterstützt durch Zulagen und geplante Polizeizulage. Da die Verbreitung strafbarer pornografischer Inhalte stark zugenommen hat, wird die zeitlich begrenzte Speicherung von IP-Adressen als notwendig erachtet, weil dadurch viele bislang unaufgeklärte Fälle gelöst werden könnten. Kritisiert wird die FDP, die aus ideologischen Gründen blockiere, obwohl Quick Freeze nichts bringe.
Kernaussagen
- Kindesmissbrauch
- IP-Adressen-Speicherung
- Ermittlungsbefugnisse
- Polizeizulage
- Quick Freeze
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.