Redebeitrag

Vanessa Gronemann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/3
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Anl…
Zusammenfassung
Vanessa Gronemann kritisiert in der Aktuellen Stunde eine emotionalisierte und undifferenzierte Debatte über die Bekämpfung von Kinderpornografie, weil sie gemeinsame Anstrengungen der Länder und Fraktionen verkenne. Verwiesen wird auf die hessische Vorreiterrolle mit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität und der BAO Fokus, deren Ermittlerinnen und Ermittler verstörendes Material auswerten müssten. Zugleich fordert der Beitrag mehr Prävention, damit Menschen gar nicht erst zu Tätern werden. Zwar bestehe Konsens über mehr Personal und bessere Ausstattung, doch neue Ermittlungsinstrumente müssten verhältnismäßig und rechtssicher sein, da anlasslose Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig bleibe und Gerichte Instrumente sonst einkassieren.
Kernaussagen
- Kinderpornografie
- Ermittlungsinstrumente
- Vorratsdatenspeicherung
- Prävention
- Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.