Redebeitrag

Heiko Scholz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/3
Frau Präsidentin, jawohl, ich komme sofort zum Ende. „Das Land behält sich vor, den Einric…
Zusammenfassung
Im Verlauf der Sitzung erläuterte der Redner zunächst die mögliche Aufhebung eines Einrichtungsbescheids unter Anwendung des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes, wobei die AfD Zustimmung signalisierte. Anschließend leitete die Vizepräsidentin die Abstimmung über einen Dringlichen Antrag der AfD, der jedoch von den Fraktionen der GRÜNEN, SPD, CDU und Freien Demokraten abgelehnt wurde. Danach folgte der nächste Tagesordnungspunkt, bei dem die CDU einen Antrag zur Stärkung der hessischen Polizei im Kampf gegen Kinderpornografie einbrachte, um durch moderne Methoden die Ermittlungserfolge zu erhöhen. Der Abgeordnete Bauer erhielt das Wort.
Kernaussagen
- Verwaltungsverfahrensrecht
- Dringlicher Antrag
- Kinderpornografie
- Polizeiliche Ermittlungen
- Moderne Ermittlungsmethoden
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.