Redebeitrag

Sommer

Fraktion
spd
Datum
6. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/3

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben es eben schon mehrfach…

Zusammenfassung

Die Redebeiträge behandeln die umstrittene Fortführung der Kooperation mit DITIB für den islamischen Religionsunterricht in Hessen. Heidt-Sommer verteidigt die evidenzbasierte Entscheidung, weil keine Hinweise auf politische Instrumentalisierung vorliegen und bekenntnisorientierter Unterricht der Vielfalt diene; dies wird mit dem Grundgesetz begründet, zudem wird vor Spaltung durch Rechtsextremismus gewarnt. Der Minister erläutert, dass drei Rechtsgutachten eine abstrakte Gefahr sehen, aber keine konkreten Beweise für einen Widerruf ausreichen. Deshalb bleibe die Kooperation vorerst bestehen, werde jedoch verstärkt beobachtet, damit bei Auffälligkeiten unverzüglich gehandelt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.