Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/3
Frau Präsidentin, wir bitten, diesen Antrag in den Ausschuss überzuleiten. – Danke. Vizepr…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion beantragt, einen Dringlichen Antrag in den Ausschuss zu überleiten, um eine vertiefte Beratung zu ermöglichen. Die Vizepräsidentin weist jedoch auf die vereinbarte Geschäftsordnung hin, wonach über Dringliche Anträge erst nach den Aktuellen Stunden abgestimmt werden soll. Deshalb wird sofort abgestimmt, wobei der Antrag der AfD abgelehnt wird. Anschließend wird ein Dringlicher Antrag der Freien Demokraten ebenfalls abgelehnt. Danach wird die Aktuelle Stunde der AfD zum bekenntnisorientierten Islamunterricht mit DITIB aufgerufen, verbunden mit einem Dringlichen Antrag zur Beendigung der Kooperation. Die Redezeit beträgt fünf Minuten, und als erster Redner spricht ein AfD-Vertreter.
Kernaussagen
- Dringlicher Antrag
- Geschäftsordnung
- bekenntnisorientierter Islamunterricht
- DITIB
- Aktuelle Stunde
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.