Redebeitrag

Katy Walther
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/3
Sehr geehrter Herr Lambrou, jedes Mal, wenn Sie hier vorne stehen, werden Ihnen ganz viele…
Zusammenfassung
Katy Walther von den Grünen wirft der Koalition vor, den zuvor gestoppten zehnspurigen Ausbau der A5 nun doch beschleunigen zu wollen, obwohl sie sich früher dagegen ausgesprochen hat. Deshalb verlangt die Rednerin eine klare Antwort, wie dieses Vorhaben mit dem bestehenden Gesetz umgesetzt werden soll. Der CDU-Abgeordnete Müller entgegnet, der Staatsminister habe bereits erklärt, dass ein solcher Ausbau nur mit Einhausungen möglich sei, weshalb weniger Lärm entstehe. Zudem wirft er der Opposition vor, alte Aussagen ununterbrochen vorzuhalten, indem sie Widersprüche konstruiere. Kritisiert wird somit die Glaubwürdigkeit der Regierungsposition zum Autobahnausbau.
Kernaussagen
- A5-Ausbau
- Zehnspurigkeit
- Einhausungen
- Verkehrsbeschleunigung
- Koalitionsvertrag
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.