Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
6. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/3

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Werte Gäste,…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Olaf Schwaier kritisiert die grüne Verkehrspolitik der vergangenen zehn Jahre in Hessen als Stillstand, weil Straßenneubau, Brückensanierung und Autobahnausbau blockiert worden seien. Deshalb fordert der Beitrag den schnellen Ausbau der Autobahnen und die Umsetzung der 30 Bundesprojekte, damit Staus reduziert und der Verkehrsfluss verbessert werden. Begründet wird dies mit Hessens Rolle als Transitland und der wirtschaftlichen Bedeutung des Autobahnnetzes. Kritisiert wird zudem, dass die Grünen weiter blockieren, obwohl die schwarz-rote Landesregierung alle Projekte mit hoher Priorität realisieren will.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.