Redebeitrag

Felix Martin
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/3
Vielen Dank. – Ich habe natürlich Verständnis dafür, dass Sie jetzt noch keine konkrete Za…
Zusammenfassung
Der Redner von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt die Staatsministerin, ob trotz der noch ausstehenden konkreten Zahl garantiert werden kann, dass die geförderten Plätze nicht unter den Vorjahreswert von 1.000 fallen. Er zeigt Verständnis für die Zurückhaltung bei einer exakten Angabe, möchte aber Klarheit darüber, ob ausschließlich von einem Aufwuchs die Rede ist. Damit zielt der Beitrag auf eine verbindliche Zusage, dass die bestehende Förderung mindestens erhalten bleibt und keine Kürzung erfolgt. Die Nachfrage dient der Absicherung, dass die zugesagte Steigerung nicht mit einem Rückgang an anderer Stelle einhergeht.
Kernaussagen
- geförderte Plätze
- Aufwuchs
- Vorjahreswert
- Garantie
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.