Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/3
Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin. – Weil das Wort jetzt so oft gefallen ist, will ich…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Jürgen Frömmrich greift die wiederholte Verwendung des Begriffs „alsbald“ auf und hinterfragt dessen genaue Bedeutung. Auslöser ist die häufige Nennung des Wortes in der vorangegangenen Debatte, weshalb der Redner eine präzise Klärung einfordert. Damit wird auf eine unbestimmte zeitliche Vorgabe angespielt, die offenbar in mehreren Beiträgen verwendet wurde. Die Nachfrage erfolgt direkt an die Staatsministerin, die anschließend das Wort erhält. Der Beitrag zielt somit auf begriffliche Eindeutigkeit und rechtliche Klarheit, ohne selbst eine inhaltliche Position zu beziehen. Kritisiert wird implizit die Unschärfe der Formulierung, die zu Missverständnissen führen kann.
Kernaussagen
- Begriffsbestimmung
- Zeitvorgabe
- Rechtsklarheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.