Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
6. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/3

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, habe ich Sie richtig verstanden, d…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Staatsministerin nicht erklären will, warum für ein halbiertes Staatsministerium doppelt so viele Staatssekretäre tätig sind. Frömmrich fragt, ob die Erklärung verweigert wird oder ob es ein Problem mit der Berechnung der Quote gibt. Kritisiert wird zudem, dass die Ministerin stattdessen vergangene Zeiten und den Beauftragten für Antidiskriminierung anführt, was nicht zur Klärung der Personalrelation beiträgt. Deshalb fordert der Beitrag eine nachvollziehbare Rechtfertigung für die Stellenausstattung, damit die Diskrepanz zwischen Ministeriumsgröße und Staatssekretärszahl transparent wird und die Quote nachvollziehbar bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.