Redebeitrag

Heike Hofmann

Datum
6. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/3

Frau Kunz, vielen Dank für diese Nachfrage. – Das ermöglicht, daran zu erinnern, dass es s…

Zusammenfassung

Heike Hofmann erinnert in ihrem Beitrag daran, dass es bereits in der 19. Legislaturperiode einen Staatssekretär und Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung gab, weshalb die aktuelle Debatte auf eine bestehende Struktur zurückgreift. Diese Position wurde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zunächst mit Jo Dreiseitel und später mit Kai Klose besetzt, bevor Klose 2019 das Ministeramt übernahm. Der Beitrag begründet damit, dass die Stelle keine neue Erfindung darstellt, sondern auf eine gewachsene Zuständigkeit zurückgeht. Kritisiert wird offenbar die Annahme, es handle sich um ein neuartiges Amt, indem auf die frühere Besetzung verwiesen wird, damit die aktuelle Diskussion historisch eingeordnet werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.