Redebeitrag

Daniel May

Fraktion
gru
Datum
6. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/3

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin. – Herr Staatsminister, habe ich Sie richtig verstan…

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen hinterfragt, ob die Landesregierung entgegen der Ankündigung im Koalitionsvertrag auf ein Verbot des Genderns für Studierende und wissenschaftliche Mitarbeitende an hessischen Universitäten verzichtet. Indem die Frage an den Staatsminister gerichtet wird, soll geklärt werden, ob die angekündigte Regelung tatsächlich umgesetzt wird oder nicht. Damit wird eine mögliche Abweichung von der Vereinbarung offengelegt, weil der Redner eine Untätigkeit der Regierung vermutet. Der Beitrag fordert Transparenz über die tatsächliche Rechtslage an Hochschulen, damit die Betroffenen Planungssicherheit erhalten und die Öffentlichkeit die Einhaltung politischer Zusagen überprüfen kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.