Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
6. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/3

Über Sanktionen haben wir nicht geredet; das ist auch keine Aufgabe, die wir übernehmen wo…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob Sanktionen im Zusammenhang mit wissenschaftlichem Sprechen ergriffen werden sollen, was jedoch ausdrücklich verneint wird, weil dafür keine Zuständigkeit übernommen werden soll. Kritisiert wird die Absicht, eine sogenannte Genderideologie einzuführen, während stattdessen das freie Sprechen im Sinne der Wissenschaft ermöglicht werden soll. Im Anschluss fragt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten nach dem Zeitpunkt, bis wann die Landesregierung klarstellende Hinweise geben will, woraufhin dem Staatsminister das Wort erteilt wird. Die Rede fordert damit eine zeitnahe Klärung durch die Landesregierung, ohne dass inhaltliche Sanktionsmaßnahmen befürwortet werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.