Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 6. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/3
Frau Bundesinnenministerin Faeser steht 1 : 1 hinter dem Koalitionsvertrag. Da gibt es kei…
Zusammenfassung
Heike Hofmann betont, dass Bundesinnenministerin Faeser uneingeschränkt hinter dem Koalitionsvertrag stehe, weshalb keinerlei Widersprüche oder Zweifel bestünden. Damit verteidigt der Beitrag die Ministerin gegen offenbar geäußerte Bedenken und stellt die Übereinstimmung mit der vereinbarten Regierungslinie als vollständig dar, weil die Bindung an das gemeinsame Regierungsprogramm die Haltung absichere. Nach dieser Stellungnahme erteilt Präsidentin Astrid Wallmann dem Fragesteller das Wort zur letzten Nachfrage, sodass die Debatte in die abschließende Fragerunde übergeht. Die Rede bekräftigt somit die Position der Ministerin und dient der Klarstellung, indem sie die Koalitionstreue als maßgeblichen Grund anführt.
Kernaussagen
- Koalitionsvertrag
- Regierungstreue
- Innenministerium
- Debattenführung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.