Redebeitrag

Dirk Gaw
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/3
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Staatsministerin, angesichts der Äußeru…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Dirk Gaw richtet an die Staatsministerin die Frage, ob angesichts der Äußerungen von Frau Faeser und der eben abgegebenen Erklärung zur Federführung bei den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag davon auszugehen sei, dass beide aneinander vorbeigeredet haben oder sich die Bundesinnenministerin widerspricht. Damit rückt der Beitrag die unklare Zuständigkeit und mögliche Widersprüche innerhalb der Regierung bei den Koalitionsverhandlungen in den Mittelpunkt. Kritisiert wird die mangelnde Abstimmung, weil die widersprüchlichen Aussagen Zweifel an Führung und Transparenz der Verhandlungen aufwerfen. Die Frage zielt deshalb darauf ab, die Verantwortlichkeit klarzustellen und die Glaubwürdigkeit der Beteiligten zu prüfen.
Kernaussagen
- Koalitionsvertrag
- Federführung
- Koalitionsverhandlungen
- Zuständigkeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.