Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
6. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/3

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, das verstehe ich nicht. Sie sagen,…

Zusammenfassung

Der Beitrag hinterfragt die Haltung der Staatsministerin zu einem Vertrag, weil deren Aussagen Widersprüche aufwerfen und deshalb Aufklärung verlangt wird. Kritisiert wird, dass die Ministerin zwar volle Unterstützung bekundet, zugleich aber von einem Schütteln spricht und beschwichtigt, es werde schon nicht so schlimm kommen. Frömmrich fordert zu wissen, was darunter zu verstehen ist und wie diese Äußerungen in Regierungshandeln umgesetzt werden, damit die zugesagte Rückendeckung glaubwürdig bleibt. Indem die Diskrepanz zwischen Bekenntnis und relativierender Rhetorik offengelegt wird, stellt der Beitrag die Verlässlichkeit der Vereinbarung infrage und verlangt Klarheit über deren konkrete Umsetzung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.