Redebeitrag

Heike Hofmann

Datum
6. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/3

Selbstverständlich setzt die Landesregierung das, was im Koalitionsvertrag steht, so um, w…

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass die Landesregierung den Koalitionsvertrag vollständig und wie festgeschrieben umsetzt, weil die Bundesinnenministerin Faeser als Landesvorsitzende ihn an federführender Stelle mit ausgehandelt hat und deshalb geschlossen dahintersteht. Daraus folgt, dass die Vereinbarung eins zu eins umgesetzt wird und keine Zweifel an der Haltung der Regierung aufkommen sollen. Nach dem Dank der Präsidentin wird dem Abgeordneten Frömmrich für eine Nachfrage das Wort erteilt, wodurch die Debatte um die konkrete Umsetzung fortgeführt wird und die Verbindlichkeit der getroffenen Vereinbarung unterstrichen werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.