Redebeitrag

Elke Barth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/29
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Selbstverständlich gehören die umfangreichen Ver…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die umfangreichen Verwaltungsvorschriften für Technische Baubestimmungen in Hessen, die bereits Teil des Arbeitsauftrags der Kommission Innovation im Bau sind, weshalb ein zusätzlicher Antrag überflüssig erscheint. Kritisiert wird, dass der Gebäudetyp E lediglich Komfortstandards betrifft und das entsprechende Gesetz möglicherweise der Diskontinuität anheimfällt, weil der Bundesjustizminister zu spät tätig wurde. Der Vergleich mit Brandenburg wird als ungenau zurückgewiesen, da landesspezifische Regelungen dort nicht als Anlagen beigefügt sind, was in Hessen anwendungsfreundlicher sei. Deshalb soll der Antrag in den Themenspeicher überwiesen werden.
Kernaussagen
- Technische Baubestimmungen
- Gebäudetyp E
- Verwaltungsvorschriften
- Bauordnung
- Kommission Innovation im Bau
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.