Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Selbstverständlich gehören die umfangreichen Ver…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die umfangreichen Verwaltungsvorschriften für Technische Baubestimmungen in Hessen, die bereits Teil des Arbeitsauftrags der Kommission Innovation im Bau sind, weshalb ein zusätzlicher Antrag überflüssig erscheint. Kritisiert wird, dass der Gebäudetyp E lediglich Komfortstandards betrifft und das entsprechende Gesetz möglicherweise der Diskontinuität anheimfällt, weil der Bundesjustizminister zu spät tätig wurde. Der Vergleich mit Brandenburg wird als ungenau zurückgewiesen, da landesspezifische Regelungen dort nicht als Anlagen beigefügt sind, was in Hessen anwendungsfreundlicher sei. Deshalb soll der Antrag in den Themenspeicher überwiesen werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.