Redebeitrag

Dimitri Schulz

Fraktion
afd
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Sehr geehrter Herr Dr. Naas, zunächst danke ich Ihnen…

Zusammenfassung

Der AfD-Redner kritisiert den FDP-Antrag zur Verschlankung der Technischen Baubestimmungen in Hessen als oberflächlichen Schnellschuss und Symbolpolitik, weil dieser keine nachhaltigen Lösungen biete. Stattdessen fordert der Beitrag ein durchdachtes Konzept, das die über 580 Seiten umfassenden Verwaltungsvorschriften systematisch überprüft und streicht, damit Bürokratie wirksam abgebaut wird. Zudem soll Bauherren Wahlfreiheit und Planungssicherheit gewährt werden, indem eine spezifische Fassung der Vorschriften für die gesamte Projektdauer verbindlich gemacht werden kann. Ein digitales Portal soll Transparenz und Nutzerfreundlichkeit schaffen, um Hessen als Bau- und Wirtschaftsstandort zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.