Redebeitrag

Matthias Körner

Fraktion
spd
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe mir sagen lassen, das hätte ich heute Mor…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den FDP-Antrag auf eine neue Digitalisierungsinstitution, weil Hessen bereits über eine erfolgreiche Digitalstrategie und zuständige Strukturen verfügt. Eine zusätzliche Behörde mit englischem Namen sei unnötig, da sie keine konkreten Verbesserungen bringe. Der Redner verweist auf Skandinavien und Estland, wo andere Voraussetzungen herrschen, und plädiert deshalb dafür, bestehende Strategien pragmatisch umzusetzen, statt Doppelstrukturen zu schaffen. Zudem wird das Ritual kritisiert, Anträge mit Anglizismen vorschnell zu erledigen. Die Rede fordert, Verwaltungsmodernisierung effizient und ohne überflüssige Parallelstrukturen voranzutreiben, damit Ressourcen sinnvoll genutzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.