Redebeitrag
Karsten Bletzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/29
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen der demokratischen Fraktion, meine Damen und…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den Antrag der FDP zur Digitalisierung in Hessen, weil Estland kein geeignetes Vorbild sei und die Forderungen bereits bestehende Strukturen duplizieren würden. Der Beitrag begründet dies mit der geringen Einwohnerzahl Estlands und der EU-Finanzierung der dortigen Akademie. Kritisiert wird zudem, dass die FDP trotz ihres Rufs nach Entbürokratisierung neue Institutionen wie ein Experience Center oder eine e-Government Academy fordere. Der Redner argumentiert, dass Digitalisierungsstrategie, Cybersicherheit und Schulungen bereits vorhanden seien, weshalb die Anträge überflüssig seien und Zentralisierung sowie Föderalismus gefährdeten.
Kernaussagen
- Digitalisierung der Verwaltung
- e-Government
- Doppelstrukturen
- Föderalismus
- Cybersicherheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.