Redebeitrag

Karsten Bletzer

Fraktion
afd
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen der demokratischen Fraktion, meine Damen und…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert den Antrag der FDP zur Digitalisierung in Hessen, weil Estland kein geeignetes Vorbild sei und die Forderungen bereits bestehende Strukturen duplizieren würden. Der Beitrag begründet dies mit der geringen Einwohnerzahl Estlands und der EU-Finanzierung der dortigen Akademie. Kritisiert wird zudem, dass die FDP trotz ihres Rufs nach Entbürokratisierung neue Institutionen wie ein Experience Center oder eine e-Government Academy fordere. Der Redner argumentiert, dass Digitalisierungsstrategie, Cybersicherheit und Schulungen bereits vorhanden seien, weshalb die Anträge überflüssig seien und Zentralisierung sowie Föderalismus gefährdeten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.