Redebeitrag
Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/29
Machen die GRÜNEN eine Tauschbörse in Hessen? Ja oder nein?) Die Bezahlkarte soll wie eine…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der geplanten Bezahlkarte für Leistungsberechtigte, die wie eine EC-Karte funktionieren und monatlich 50 Euro Bargeldabhebung ermöglichen soll, wobei je nach individuellem Bedarf mehr Bargeld möglich ist, aber keine Überziehung, keine Nutzung im Ausland und keine Geldtransfers in Heimatstaaten erlaubt sein sollen. Kritisiert wird, dass der AfD diese Regelungen nicht ausreichen, weil sie alle Gelder streichen und Organisationen für Geflüchtete die Mittel entziehen wolle, wodurch Menschen verhungern und abgeschoben würden. Der Beitrag begründet damit die Ablehnung der AfD-Forderungen, die als populistisch und rassistisch eingeordnet werden.
Kernaussagen
- Bezahlkarte
- Bargeldabhebung
- Geldtransfers
- Geflüchtetenorganisationen
- Leistungsberechtigte
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.