Redebeitrag

Heike Hofmann

Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Nein, weil ich zu Ende ausführen möchte. (Robert Lambrou (AfD): Sie haben doch unbegrenzte…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt das Bürgergeld als lernendes System, das Qualifizierung, Weiterbildung und dauerhafte Arbeitsmarktintegration fördert, weil es das verfassungsrechtlich vorgegebene Existenzminimum wertschätzend sichert. Kritisiert wird, dass Sozialbehörden keine Aufenthaltstitel infrage stellen oder Leistungen mindern dürfen. Die Rednerin betont, dass Deutschland über einen effizienten, verfassungsrechtlich geschützten Sozialstaat verfügt, der trotz notwendiger Digitalisierung und Bürokratieabbau stolz macht, da er für die Schwächsten da ist. Angriffe auf den Sozialstaat werden deutlich zurückgewiesen, indem die Bedeutung des Systems für die Schwächsten hervorgehoben wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.