Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Warum haben die Bürger der Ukraine das bekommen?) – Auch Ausländerinnen und Ausländer habe…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dr. Frank Grobe (AfD) befasst sich mit dem Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum für Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland. Kritisiert wird die Annahme, dieses Recht gelte nur für bestimmte Gruppen. Der Redner begründet seine Position mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes, wonach die Würde des Menschen unantastbar ist. Diese Würde gelte auch für ausländische Mitbürger, weshalb das Existenzminimum für alle Menschen in Deutschland gleichermaßen zu gewährleisten sei. Beifall von Teilen der CDU, SPD und Grünen zeigt geteilte Zustimmung zu dieser verfassungsrechtlichen Verpflichtung. Damit wird die universelle Geltung der Menschenwürde betont.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.