Redebeitrag

Richter

Fraktion
afd
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Da sind wir auch dabei!) Ich kann daran nichts Verwerfliches finden. Zur Aufstockung. Herr…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Höhe des Bürgergeldsatzes, weil der Verkehrszuschuss von 40 Euro unter dem Monatsticket von 58 Euro liegt und deshalb Schwarzfahrer zunehmen. Auch die geringen Beträge für Bildung sowie Freizeit und Kultur seien zu niedrig, um gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Der Beitrag begründet, dass Inflationsausgleich und ein am Lebensalltag orientierter Warenkorb nötig sind, damit niemand ausgegrenzt wird. Zudem wird dargelegt, dass die Missbrauchsquote 2022 nur rund 4 Prozent betrug, während 35 Prozent der Berechtigten keinen Antrag stellten. Deshalb fordert die Rednerin, Leistungsberechtigte nicht zu beschämen, sondern ihnen ihre Ansprüche zu ermöglichen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.