Redebeitrag

Robert Lambrou

Fraktion
afd
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Wir sind auch demokratisch!) – Sie sind demokratisch gewählt, aber ansonsten haben Sie Rec…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die soziale Marktwirtschaft, wonach Erwerbsfähige selbstbestimmt Einkommen erzielen sollen und der Staat nur bei Bedarf unterstützt, gekoppelt an Mitwirkungspflichten und Sanktionen. Aus langjähriger Praxis als Sozialarbeiter wird kritisiert, dass Jobcenter Betroffene eher drangsalierten, in sinnlose Maßnahmen schoben und Weiterbildung verweigerten, wodurch der Hartz-IV-Bezug bestehen blieb. Deshalb begründet die Rede die Reform: Ein Vorranggebot habe zu Creaming geführt, sodass teure Qualifizierungen ausblieben. Nun soll ein Recht auf Weiterbildung den Kreislauf aus kurzen Maßnahmen und Arbeitslosigkeit beenden, damit Langzeitarbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt kommen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.