Redebeitrag

Marcus Bocklet
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/29
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege, ich kann das gut ve…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die AfD zum eigenen Antrag nichts gesagt und stattdessen Thesen verbreitet habe, die offenbarten, dass das Sozialsystem der Bundesrepublik sturmreif geschossen werden solle. Bocklet betont, dass dies mit den demokratischen Fraktionen nicht zu machen sei, und begründet damit die ablehnende Haltung gegenüber dem Vorgehen der AfD. Kritisiert wird, dass die AfD die eigentliche Debatte über ihren Antrag umgeht, indem sie stattdessen eine grundsätzliche Attacke auf die soziale Sicherung führt. Die Rede fordert damit indirekt den Schutz des bestehenden Sozialsystems und die Geschlossenheit der demokratischen Kräfte, weil die Strategie der AfD als Angriff auf die soziale Sicherung gebrandmarkt wird und deshalb eine klare Abgrenzung verlangt wird.
Kernaussagen
- Sozialsystem
- AfD-Antrag
- demokratische Fraktionen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.