Redebeitrag

Vanessa Gronemann

Fraktion
gru
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Zum Schluss möchte ich nur sagen: Ich hätte mir für alle Hessinnen und Hessen etwas andere…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Einführung einer Überwachung mit künstlicher Intelligenz, die kurz vor Weihnachten beschlossen wurde. Gronemann bedauert, dass für alle Hessinnen und Hessen keine andere Lösung gefunden wurde, und bezeichnet das Ergebnis als schlechte Bescherung. Damit wird die Entscheidung als unerwünschte Maßnahme gebrandmarkt, weil sie heimlich und ohne ausreichende öffentliche Erörterung eingeführt werde. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit dem Vertrauensverlust gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und fordert implizit eine offenere und grundrechtsfreundlichere Alternative. Die Rednerin verbindet die Kritik mit dem Vorwurf mangelnder Transparenz und demokratischer Legitimation, sodass die Maßnahme als undurchsichtig und nicht ausreichend gerechtfertigt erscheint.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.