Redebeitrag

Christoph Mikuschek

Fraktion
cdu
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz des Nationalen Normenkontrol…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass der Bürokratieabbau trotz Normenkontrollrat stockt und der Erfüllungsaufwand Rekordwerte erreicht, weshalb ein Landesmodell kaum erfolgreicher sein dürfte. Der Redner verweist auf Gutachten, die Hessens eigenen Weg abwarten wollen, und plädiert dafür, Standards zu setzen, indem das Land vorangeht. Der Minister betont, Bürokratieabbau sei Teamleistung, da Kammern, Verbände und Kommunen unabhängig mitwirkten, und verteidigt die Institutionalisierung als ersten Schritt, damit Hessen selbstkritisch vorangeht und sich messen lässt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.