Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Christoph Mikuschek, ich…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verteidigt die geplante Einrichtung eines Hessischen Normenkontrollrats, weil dieser Bürokratie abbauen und Betriebe spürbar entlasten soll. Kritisiert wird die ablehnende Haltung der Opposition, die laut dem Beitrag sachlich nicht gerechtfertigt ist, da zahlreiche Expertinnen, Experten und Verbände den Gesetzentwurf ausdrücklich begrüßen. Verwiesen wird auf positive Stellungnahmen und erfolgreiche Beispiele aus Baden-Württemberg, wo bereits erhebliche Bürokratiekosten reduziert werden konnten. Betont wird zudem, dass Gastronomie, Handwerk und Vereine stark belastet sind, weshalb eine Entlastung dringend notwendig sei, damit kleine Betriebe und Ehrenamtliche weniger Zeit mit Berichtspflichten verbringen müssen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.