Redebeitrag

Christoph Mikuschek

Fraktion
cdu
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Ich komme zum Schluss meiner Rede. – Ich stelle fest, dass ein zusätzlicher Normenkontroll…

Zusammenfassung

Der Redner der CDU beendet seinen Beitrag mit der Feststellung, dass ein zusätzlicher Normenkontrollrat die Arbeit nicht erleichtern, sondern behindern würde. Damit begründet Mikuschek die ablehnende Haltung gegenüber einer Erweiterung dieses Gremiums, weil zusätzliche Kontrollinstanzen den Verwaltungsablauf erschweren und bestehende Verfahren verlangsamen. Der Beitrag schließt mit Dank und erhält Beifall aus den Reihen der CDU. Anschließend erteilt die Vizepräsidentin das Wort an den nächsten Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, wodurch die Debatte fortgesetzt wird und weitere Positionen zu Wort kommen können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.