Redebeitrag

Kerstin Geis

Fraktion
spd
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/29

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Bei allem Respekt, auch ich habe mich er…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die FDP den Digitalpakt 2.0 erst nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesregierung voranbringt, und begrüßt die nun erzielte Kompromissfähigkeit. Der Beitrag begründet die Fortsetzung mit den Erfolgen des ersten Pakts, weil moderne Schulausstattung, Investitionen und Fachkräftesicherung davon abhängen. Kritisiert wird die frühere Blockade durch das FDP-geführte Bildungsministerium, wodurch Planungssicherheit für Länder und Kommunen fehlte. Der Kompromiss sieht vor, Länderinvestitionen anzurechnen, und wird als tragfähig bewertet, weil er den Ländern entgegenkommt und dadurch die Umsetzung beschleunigt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.