Redebeitrag

Kerstin Geis
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/29
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Bei allem Respekt, auch ich habe mich er…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass die FDP den Digitalpakt 2.0 erst nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesregierung voranbringt, und begrüßt die nun erzielte Kompromissfähigkeit. Der Beitrag begründet die Fortsetzung mit den Erfolgen des ersten Pakts, weil moderne Schulausstattung, Investitionen und Fachkräftesicherung davon abhängen. Kritisiert wird die frühere Blockade durch das FDP-geführte Bildungsministerium, wodurch Planungssicherheit für Länder und Kommunen fehlte. Der Kompromiss sieht vor, Länderinvestitionen anzurechnen, und wird als tragfähig bewertet, weil er den Ländern entgegenkommt und dadurch die Umsetzung beschleunigt.
Kernaussagen
- Digitalpakt
- Schuldigitalisierung
- Kofinanzierung
- Lehrkräftefortbildung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.