Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/29
Ich komme zum Schluss. – Wir können nicht alles umsetzen, was von denen gefordert wird. We…
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert von der Landesregierung, gemachte Zusagen einzuhalten, anstatt alles zu versprechen, was von verschiedenen Seiten gefordert wird. Weil nicht alle Forderungen umsetzbar seien, solle man nur das zusichern, was tatsächlich eingehalten werden könne, damit das Vertrauen in politische Ankündigungen nicht verloren geht. Frömmrich richtet diesen Appell direkt an die Regierung und schließt mit einem Dank für die Aufmerksamkeit, woraufhin Beifall von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erfolgt. Anschließend erteilt die Vizepräsidentin für die AfD dem Abgeordneten Schleich das Wort. Kritisiert wird somit ein Auseinanderfallen von Ankündigung und tatsächlicher Umsetzung.
Kernaussagen
- Einhalten von Zusagen
- Umsetzbarkeit von Forderungen
- Vertrauen in politische Ankündigungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.